Wir stehen vor einem Jahrzehnt der Baustellen. Aufgrund seiner Bevölkerungsdichte ist NRW das Verkehrsland Nummer 1 in Deutschland. Die Straßen, Schienenwege und Flughäfen bewältigen Tag für Tag enorme Personen- und Güterströme. Damit die Verkehrswege dieser Aufgabe auch künftig gewachsen sind, muss verstärkt in den Erhalt und bedarfsgerechten Ausbau investiert werden. Denn die jahrzehntelange Unterfinanzierung der Verkehrswege hat wie überall in Deutschland ihre Spuren hinterlassen. Das Jahrzehnt der Baustellen ist daher keine Drohung, sondern ein Versprechen.
Von allen vorgesehenen Sofortmaßnahmen zur Staubeseitigung werden fast 40 Prozent in NRW umgesetzt. Insgesamt wird der Bund 14 Milliarden Euro als Finanzrahmen für das NRW-Straßennetz zur Verfügung stellen. Damit werden wir arbeiten.
Auch das Budget für den Erhalt der Landesstraßen von rund 76 Millionen Euro im Jahr 2010 auf 127,5 Millionen Euro in 2017 kräftig gewachsen.
Wir müssen und können jetzt auf Hochtouren arbeiten – denn mit mehr als 1600 Ingenieurinnen und Ingenieuren arbeiten so viele Fachkräfte wie seit zehn Jahren nicht mehr bei dem Landesbetrieb Straßenbau NRW. Und es werden noch mehr Planerinnen und Planer und tatkräftige Fachkräfte dort eingestellt!
Der Verkehr auf den Straßen und der Schiene muss fließen – doch das allein ist schon lange nicht mehr die Lösung. Vor dem Hintergrund der demografischen Entwicklung, der EU-Vorgaben zur Luftreinhaltung, der Verkehrssicherheit und der Ressourcenknappheit stehen Kommunen vor der Herausforderung, eine nachhaltige Mobilität mit intelligenten, vernetzten und vor allem verkehrsmittelübergreifenden Lösungen zu entwickeln. Gefragt sind kombinierte Angebote von Bus und Bahn, Fahrrad oder Car-Sharing. Seit 2015 unterstützt das Land NRW Kommunen dabei, solche Mobilitätsangebote zu entwickeln, zu vernetzen und zu bewerben – mit dem Zukunftsnetz Mobilität NRW.
Seit dem Aus für den Metrorapid im Jahr 2003 wurde nach einer neuen Lösung für den überlasteten Regionalverkehr im Metropolraum Rhein-Ruhr gesucht. In dieser Wahlperiode ist der Durchbruch geschafft worden: Der Rhein-Ruhr Express kommt. Und der ist nicht irgendeine Infrastrukturmaßname – er ist das bedeutendste Schienenprojekt in NRW.
Wir wollen entlang der Kernstrecke von Dortmund über Essen, Duisburg, Düsseldorf bis Köln vier RRX-Linien bauen, die Europas größten Ballungsraum im 15 Minuten-Takt vernetzen.
Der RRX ist auch ein Investitionsprogramm mit einem Umfang von mehr als 2,65 Milliarden Euro allein für die noch zu erstellende Schieneninfrastruktur. Hinzu kommen 800 Millionen Euro für 82 neu entwickelte Expresszüge. Er ist Jobmotor und Klimaverbesserer.
Was ich hier aufgezählt habe, sind nur einige Beispiele dafür, was wichtig ist, damit der Verkehr in NRW fließt und nicht stockt. Die Investitions- und Planungsoffensiven von Land und Bund führen – wie schon eingangs betont – zu einem Jahrzehnt des Bauens – und damit leider auch der Baustellen. Eine Belastung, die wir möglichst gering halten wollen und müssen: Deshalb wollen wir die Investitionsvorhaben zügig und effizient realisieren. Die Akzeptanz in der Bevölkerung ist dafür umso wichtiger.
Gemeinsam mit dem Finanz- und Wirtschaftsministerium haben wir das „Bündnis für Infrastruktur“ ins Leben gerufen. Unter dem Dach des Bündnisses wollen wir zusammen mit unseren derzeit 56 Partnern – Unternehmen, Verbände, Institutionen - in den nächsten Jahren die Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur für unsere Mobilität, Wettbewerbsfähigkeit, Arbeitsplätze und gesellschaftlichen Wohlstand deutlich machen und für ihre Akzeptanz werben. Wir werden die Bürgerinnen und Bürger früh informieren und beteiligen, denn nur so können nachhaltig und zügig neue Infrastrukturprojekte umgesetzt werden. Partner, die uns dabei unterstützen möchten, lade ich herzlich ein, unserem Bündnis für Infrastruktur in NRW beizutreten.