Schwarz und Grün hört sich für mich spannend an. Auf der einen Seite assoziiere ich Werthaltigkeit, Kontinuität, Regierungserfahrung und Vernunft mit der politischen Farbe „Schwarz“. Auf der anderen Seite habe ich gerade in den letzten Wochen Mut, Praktikabilität, Anpacken und Realpolitik mit der Farbe „Grün“ wahrgenommen. Beide Lager haben eines gemein: Sie stehen aus meiner Sicht für eine nachhaltige und zukunftsgerichtete Entwicklung in unserem Bundesland. Beide Parteien wissen, dass es nur mit der Industrie und mit den Arbeitgebern geht. Ohne gesicherte Einkommen sowie gute und faire Arbeitsverhältnisse sind die vor der neuen Landesregierung liegenden Herausforderungen der kommenden Jahre nicht zu meistern.
Die Chance liegt in der Ausbalancierung der drei Dimensionen der Nachhaltigkeit
Bereits in der Vorgängerregierung hat die CDU mit der FDP die Weichen für eine dekarbonisierte Wirtschaft gestellt und eine Strategie entwickelt, die, wenn sie entsprechend umgesetzt wird, einen nachhaltigen Beitrag zum Erreichen des Pariser Klimaabkommens leistet. In vielen Gesprächen und auch Handlungen habe ich wahrgenommen, dass Schwarz-Gelb es ernst gemeint hat. Es war den Akteuren aber auch bewusst, dass diese Transformation ein Langstreckenlauf über mehrere Dekaden sein wird. Aus meiner Sicht wurde viel mit der Industrie und den Unternehmen kommuniziert. Ich habe zudem festgestellt, dass die Notwendigkeit zur Transformation von einer anfänglichen Beschäftigung mit diesem zentralen Thema zu einem festen Willen bei uns Unternehmerinnen und Unternehmern herangewachsen ist. Nahezu alle Unternehmen haben eine Nachhaltigkeitsstrategie formuliert und arbeiten an deren Umsetzung.
Bei der Unternehmerschaft in Aachen konnte ich mich bei eigens dafür angesetzten einstündigen Videokonferenzen davon überzeugen. Jetzt, mit Schwarz-Grün, erhoffe ich mir eine Beschleunigung bei der Gestaltung der richtigen Rahmenbedingungen und eine noch höhere Akzeptanz für die aus der Transformation entstehenden Konsequenzen, die auch disruptiv sein werden. Ohne Profitabilität, Wirtschaftswachstum, stabile Löhne sowie moderne Arbeitsverhältnisse mit Wertschätzung und Respekt zwischen den Tarifparteien wird es nicht die Kraft und den Mut für eine dekarbonisierte Wirtschaft und am Ende eine dekarbonisierte Gesellschaft geben können. Beide Parteien wissen das.
Mit einer auf eine nachhaltige Zukunft ausgerichteten Politik kann NRW ein Leuchtturm werden
Gerade in NRW haben wir viele tatkräftige Familienunternehmen und Konzerne sowie eine einmalige, sehr gut vernetzte Wissenschaftslandschaft, die die Grundlage für die Entwicklung einer nachhaltigen Wirtschaft bildet. In NRW werden Elektrolyseure, Hochleistungskompressoren, Hochdruckbehälter, Brennstoffzellen und viele andere Komponenten für eine Wasserstoffwirtschaft entwickelt und hergestellt. Auch auf der Abnehmerseite für grünen Wasserstoff haben wir in NRW viele Unternehmen wie Stahlhersteller, Zement- und Glashersteller. Das Potenzial ist riesig und im Verbund mit den angrenzenden EU-Partnern und Bundesländern kann in den nächsten Dekaden ein durchgängiges Netz mit einer sicheren Energieversorgung entstehen. Auch das wissen beide Parteien.
Ich hoffe, dass der Koalitionsvertrag so ausgestaltet wird, dass allen aktuellen Herausforderungen wie Dekarbonisierung, Deglobalisierung, Digitalisierung und Demographischer Wandel die notwendige Aufmerksamkeit geschenkt werden, und es auch schnell und unbürokratisch voran gehen kann. Konkret heißt das, unverzüglich einen massiven Ausbau der Erneuerbaren zu ermöglichen, denn ohne Erneuerbare wird es keine grüne Wasserstoffwirtschaft geben. Für die Industrie sind eine gute Transportinfrastruktur auf Schiene, Straße sowie High-Speed-Internet unabdingbar, sonst funktionieren die eng vernetzten Warenströme nicht. Um wettbewerbsfähig zu bleiben, sind vertretbare Energiekosten, Löhne und eine nicht überbordende Bürokratie essenziell. Eine moderne Bildungspolitik, Chancengleichheit mit aller Diversität sowie eine moderne Schul- und Universitätslandschaft sind ausschlaggebend für das Gelingen der Transformation sowie den Erhalt und den Ausbau der Unternehmer- und Arbeitnehmerschaft – heute und in den kommenden Dekaden. Auch das haben beide Parteien erkannt.
Ich würde mich auf jeden Fall freuen, wenn ein schwarz-grünes Farbenspiel zum ersten Mal in NRW sich beweisen kann.