Deutschland geht es gut: Wir haben die niedrigste Arbeitslosigkeit seit mehr als 25 Jahren. Seit 2005 – seit die Union regiert – ist die Zahl der Beschäftigten gewachsen, auf 44 Millionen in diesem Jahr. Wir haben es erfolgreich geschafft, die Zahl der Arbeitslosen zu halbieren. Getreu dem Motto: Sozial ist, was Arbeit schafft, wollen wir dabei nicht stehen bleiben, sondern bis 2025 für Vollbeschäftigung sorgen. Wie können wir dieses Ziel erreichen und welche Impulse kann und muss Politik setzen, damit es in Deutschland weiter bergauf geht?
Klar ist: Vollbeschäftigung können wir nur dann erreichen, wenn es den Unternehmen in Deutschland weiter gut geht. Deshalb müssen wir den Industrie-Standort Deutschland erhalten und wenn möglich ausbauen. Jeder fünfte Arbeitsplatz ist in der Automobilindustrie, im Maschinenbau, der optischen oder chemischen Industrie angesiedelt. Made in Germany ist international immer noch eine hoch angesehene Marke. Diese Marke müssen wir beschützen, gerade wenn es um deutsche Vorzeigeindustrie wie die Automobilproduktion geht. Deshalb ist der Diesel-Skandal gefährlich für den Standort und das Image der Marke Deutschland. Ich hoffe, dass wir gemeinsam mit den Autoherstellern diese Entwicklung korrigieren können.
Vor allem für den deutschen Mittelstand hat der Ausbau von schnellem Internet eine nicht zu überschätzende Bedeutung. Wir können unseren Mittelstand nur erhalten und fördern, wenn für alle Unternehmen weiter gleiche Wettbewerbsbedingungen gelten sollen – und dazu zählt auch ein verlässlicher und schneller Internetzugang. Dafür müssen wir uns in der kommenden Legislaturperiode dringend einsetzen, wenn wir international nicht den Anschluss verlieren wollen! Nur so können wir außerdem eine weitere Landflucht verhindern – indem wir für gleichwertige Lebensverhältnisse sorgen.
"Made in Germany ist international immer noch eine hoch angesehene Marke, die wir beschützen müssen."
Wir müssen aber auch die institutionellen Rahmenbedingungen verbessern: Eltern müssen sich darauf verlassen können, dass es ein belastbares Kita-Angebot gibt. Leistung muss sich lohnen: Wer sich anstrengt, soll mehr haben als derjenige, der dies nicht tut. Wir müssen Bürokratie abbauen: insbesondere, wenn es um Dokumentationspflichten für kleine Unternehmen und Landwirte geht. Denn nur wenn der Rahmen stimmt, haben Unternehmen die Chance zu wachsen und zu wirtschaften, nur dann wächst der Wohlstand.
Zum deutschen Wohlstand gehört der freie Handel. In einem rauer werdenden internationalen Klima werden wir uns deshalb weiter dafür einsetzen: Ich unterstütze ausdrücklich die Handelsabkommen TTIP und CETA und werde mich mit der Jungen Union gemeinsam weiter dafür einsetzen. Die US-amerikanischen Russland-Sanktionen beobachte ich deshalb mit Skepsis, auch wenn ich die Intention Gründe dafür nachvollziehen kann, ebenso wie die sich zuspitzenden Diskussionen zwischen den USA und China.
Für all dies wollen wir uns in der kommenden Legislaturperiode einsetzen, damit es Deutschland weiter gutgeht. Dafür engagiere ich mich als Bundesvorsitzender der Jungen Union und als Kandidat für den Deutschen Bundestag.