Von Antoine de Saint-Exupéry kennen wir das Zitat: "Wenn Du ein Schiff bauen willst, dann trommele nicht Männer zusammen um Holz zu beschaffen, Aufgaben zu vergeben und die Arbeit einzuteilen, sondern lehre die Männer die Sehnsucht nach dem weiten, endlosen Meer." Eine wunderbare Umschreibung der Vorstellung, dass es im Leben eine Vision braucht, um die ganz großen Ziele anzustreben. So auch in der Politik.
Nach der Wahl der schwarz-gelben Landesregierung in Nordrhein-Westfalen sind die Erwartungen zu Verbesserungen in den Bereichen Infrastruktur und Verkehr, Bildung und Innere Sicherheit sehr hoch. Zahlreiche Projekte sind bereits geplant und sollen sowohl den Bürgern in NRW als auch der heimischen Wirtschaft verbesserte Rahmenbedingungen bieten. So zielorientiert und nachvollziehbar die einzelnen Maßnahmen auch sind, im Detail sind sie komplex.
Beim Schwerpunkt Infrastruktur ist die Forderung nach wirklich flächendeckender Datenversorgung für Privathaushalte und Unternehmen mit mindestens 50 Mbit/s ein Ziel, dass nur mit ganz erheblich finanziellen Aufwendungen und klarer Priorisierung erreicht werden kann. Auch in der Verkehrspolitik sind die Ziele klar und eindeutig. Viele Straßen befinden sich in einem bedauernswerten Zustand, es gibt einen erheblichen Nachholbedarf beim bedarfsgerechten Ausbau unseres Straßennetzes und nicht zuletzt braucht Nordrhein-Westfalen schnelle Lösungen beim Brückenbau zur Wiederherstellung der Qualität unserer Verkehrsnetze.
Erste Korrekturen der permanenten Veränderungen der Hochschul- und Schulverordnungen, die in der Vorgängerregierung eher im Sinne eines Versuchslabors als klar zukunftsorientiert angelegt waren, konnten bereits erfolgen, weitere werden sicherlich folgen.
Das Problem der Inneren Sicherheit – im Prinzip ein Unbehagen, das viele Bürger bei Schutz von Haus und Hof beschleicht – lässt sich sicherlich durch Investitionen für Ausstattung und Personal bei der Polizei und Ordnungskräften reduzieren.
"Nicht zuletzt braucht Nordrhein-Westfalen schnelle Lösungen beim Brückenbau zur Wiederherstellung der Qualität unserer Verkehrsnetze."
Die Anlage weitreichender, über eine Legislaturperiode einer Landesregierung hinausreichende Konzepte ist jedoch erforderlich, um Antworten auf eine sich ändernde Gesellschaft und weltwirtschaftliche Rahmenbedingungen zu geben. Im Rahmen des Ausbaus der Datenautobahn ergeben sich für Anbieter und Nutzer völlig neue Geschäftsmodelle, die erprobt und ausgeführt werden wollen. Hierzu sind Richtlinien auf den Weg zu bringen, die das Zusammenspiel von Anbieter und Nutzer unter neuen Rahmenbedingungen sicher gestalten.
Die Hochschul- und Schulpolitik benötigt einen langen Atem, da sich die Inhalte und Strukturen von Ausbildungsprogrammen nachhaltig auf die Entwicklung unserer Gesellschaft auswirken. Andererseits müssen aber auch neue Ideen und Konzepte berücksichtigt werden, ohne eine solide Grundausbildung zu vernachlässigen.
Die bessere Ausstattung unserer Polizei- und Ordnungskräfte ist eine notwendige Voraussetzung, jedoch keine hinreichende Lösung für die Anforderungen in der Zukunft. Getrieben von der Digitalisierung ergeben sich neue, überraschende Auswirkungen; es bedarf kreativer Lösungen und neuer Organisationsstrukturen, um flexibel auf diese Herausforderung reagieren zu können.
Die Rahmenbedingungen unseres gesellschaftlichen Miteinanders verändern sich rasant durch die Digitalisierung und ihre Möglichkeiten. Dies in einem Maße und in einer Geschwindigkeit, die in der Kombination breite Bevölkerungsgruppen verunsichert und Existenzängste erzeugt. Nicht wenige möchten den Status Quo bewahren. Auf der anderen Seite erkennen Bürger und Unternehmer unzählige Möglichkeiten, die diese neue digitale Technik für alle bietet. In dieser Situation ist die Politik nicht nur gefordert, unser Land stetig weiter zu entwickeln, sondern auch unsere Gesellschaft in die Zukunft zu führen. Es bedarf des gesellschaftlichen Diskurs in offener Weise ohne Einschränkungen und letztendlich eines gesamtgesellschaftlichen Entwurfs, mit dem sich die Mehrheit unserer Gesellschaft identifizieren kann. Die Bürger in NRW müssen so motiviert werden, dass sie sich beteiligen, damit sie von der Zukunft und dem weiten, endlosen Meer träumen können. Sodann wird es uns leichter fallen, mehr in Lösungen zu denken als in Problemen.